Karl Albrecht Schachtschneider und Jost Bauch, der eine in juristischer, der andere in soziologischer Perspektive, zeigen in dieser Schrift auf, wie durch die aktuelle Masseneinwanderung die Grundlagen des Rechtsstaates und der Zivilgesellschaft zerstört werden. Karl Albrecht Schachtschneider erörtert in diesem Zusammenhang die Souveränität der Deutschen und die durchgehende Illegalität der Zuwanderung nach Verfassung und Gesetz. Jost Bauch erörtert die gesellschaftlichen Folgen: Der Verfall des Staates in seiner Ordnungsfunktion und die Auflösung einer kohärenten gesellschaftlichen Struktur. Möglich werden diese Verfallsentwicklungen durch die Überwucherung des Rechts durch einen falschen Moralismus eines selbsternannten Gutmenschentums und der Unfähigkeit der politischen Klasse, Politik im Interesse der deutschen Bevölkerung umzusetzen.

Prof. Dr. iur. Karl Albrecht Schachtschneider, geboren 1940, Rechtslehrer im Geist des Kantianismus, war 1969-1980 als Rechtsanwalt tätig, 1972 bis 1978 war er zusätzlich Professor für Wirtschaft an der Fachhochschule für Wirtschaft in Berlin und von 1978 bis 1989 Professor für Wirtschaftsrecht an der Universität Hamburg. 1989 bis zu seiner Emeritierung 2005 Inhaber des renommierten Lehrstuhls für Öffentliches Recht an der Universität Erlangen-Nürnberg. Durch zahlreiche Verfassungsbeschwerden im Zusammenhang mit der Entwicklung der EU erlangte er große Bekanntheit. Seit 2011 Vizepräsident des Studienzentrums Weikersheim. Jüngste Buchpublikationen: Grenzen der Religionsfreiheit am Beispiel des Islam. 2010, 2. Aufl. 2011 Berlin. Verlag Duncker&Humblot. Rechtswidrigkeit der Euro-Rettungspolitik. Ein Staatsstreich der politischen Klasse, Rottenburg 2011: Kopp-Verlag. Die Souveränität Deutschlands. Souverän ist, wer frei ist. Rottenburg 2012: Kopp-Verlag. Souveränität. Grundlegung einer freiheitlichen Souveränitätslehre. Ein Beitrag zum deutschen Staats- und Völkerrecht. Berlin 2015: Verlag Duncker&Humblot. Prof. Dr. Jost Bauch, geboren 1949, Promotion in allgemeiner und theoretischer Soziologie in Bielefeld u. a. bei Niklas Luhmann, Habilitation in Gesundheitssoziologie bei Horst Baier in Konstanz. 1999 bis 2014 außerplanmäßiger Professor an der Universität Konstanz. Vizepräsident des Studienzentrums Weikersheim seit 2011. Jüngste Buchpublikationen: Der Niedergang. Deutschland in der globalisierten Welt, Schriften wider den Zeitgeist, Ares Verlag, Graz 2010, Mythos und Entzauberung. Politische Mythen der Moderne, Bad Schussenried 2014: Gerhard Hess Verlag.

Ein Staat besteht aus einem Staatsvolk, das auf einem Staatsgebiet lebt und mittels des Staates Staatsgewalt ausübt. Die Staatsgewalt ist, freiheitlich und damit republikanisch definiert, die Souveränität der Bürger, jedes einzelnen und aller zusammen. Der Staat ist die Organisation der Bürgerschaft, des Volkes also, die nach Maßgabe von Verfassung und Gesetz als dem Willen der Bürger deren gemeinsames Wohl verwirklichen soll. Masseneinwanderung verändert das Volk. Wenn Regierung und Parlament Fremde in großer Zahl zur Einwanderung einladen, tauschen sie auf lange Sicht den Souverän, das Volk, aus. Das übersteigt ihre Befugnisse und verletzt die freiheitliche demokratische Grundordnung. Allenfalls das Volk selbst kann sein Land zum Einwanderungsland erklären. Die Landnahme der Fremden gerät auch mit dem Gebietsprinzip in Konflikt, weil das Staatsgebiet das Eigene des Volkes ist. Eine multikulturelle Zufallsbevölkerung ist nicht fähig, ein freiheitliches Gemeinwesen zu gestalten. Das geht ohne hinreichende Homogenität nicht, die bestmöglich eine aufgeklärte Bürgerlichkeit ist. Postnationalität ist unvermeidlich auch postdemokratisch. Sie wird freiheitliche Republiken in Regionen einer weltweiten Despotie verwandeln, die kein Innen und Außen mehr kennt. In der One World ohne Souveränität gibt es keine Staatsgewalt, aber wenige mächtige und reiche Herren über große Massen armer untertäniger Arbeiter und Verbraucher, das Gegenteil einer Bürgergesellschaft. In diesem Büchlein werden zum einen rechtlich die Souveränität in deren freiheitlichem Begriff und Grenzen, aber auch deren Verletzungen zumal in der Europäischen Union und zum anderen gesellschaftswissenschaftlich die katastrophalen Konsequenzen der Masseneinwanderung beleuchtet. Karl Albrecht Schachtschneider erörtert die Souveränität der Deutschen und die durchgehende Illegalität der Zuwanderung nach Verfassung und Gesetz. Die Überwucherung des Rechts durch den Moralismus ist die Erscheinungsform des neuen deutschen Gutmenschentums. Der Staat versagt in seiner Kernaufgabe, der Verwirklichung des Rechts. Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand entscheidet, hat Carl Schmitt formuliert. Dieser Souverän stellt sich über das Recht und schafft eine andere Ordnung. Das erleben wir. Nur ist das der größte Frevel gegen Demokratie und Rechtsstaat. Die Regierung hat den Willen des Volkes, in Verfassung und Gesetz formuliert, auszuführen. Das ist ihr Eid. Mit dem Satz:Politik ist ausübende Rechtslehre, hat Kant das Grundprinzip des Ewigen Friedens benannt. Die Souveränität des Volkes verbietet es, die Verantwortung für die Sicherheit und Ordnung, für die Rechtlichkeit des gemeinsamen Lebens im Innern und nach außen, aus der Hand zu geben. Das Volk als Souverän hat gegen das schwere Unrecht das grundrechtlich geschützte Recht und die sittliche Pflicht zum Widerstand, um die verfassungsmäßige Ordnung wiederherzustellen. Widerstand freier Menschen ist gewaltfrei. Er hat viele Formen. Die Masseneinwanderung bedarf einer soziologischen Analyse in kritischer Perspektive. Das Fremde ist zu begreifen. Das unterbleibt wegen des oktroyierten Egalitarismus aller Orten, weil die etablierte Soziologie zum Herrschaftswissen gehört und ihr Wissen dem Zeitgeist unterwirft. Jost Bauch bietet einen Gegenentwurf an. Der Verfall des Staates samt seiner Ordnungsfunktion führt unübersehbar zur Disaggregierung der Gesellschaft, die soziale Kohäsion schwindet dahin. Am Ende des langen Abschieds vom Nationalstaat, der Destruktion der Nation steht ein bellum omnium contra omnes, ein Krieg aller gegen alle, so wie ihn Thomas Hobbes bereits im Jahre 1651 als Konsequenz der Religionskriege beschrieben hat. Darin wiederholt sich Geschichte, jetzt droht der weltweite Bürgerkrieg. Er hat schon begonnen. Angesichts dieser Entwicklung der politisch geförderten hemmungslosen Invasion von Fremden erfasst eine gewisse Fassungslosigkeit jeden vernünftig denkenden Bürger. Neben aller nüchternen Analyse soll diese Schrift durchaus als Aufschrei des Entsetzens über die aktuelle Einwanderungspolitik der politischen Klasse von zwei in ihrem Fachgebiet nicht ganz unbekannten Wissenschaftlern und Publizisten verstanden werden. Karl Albrecht Schachtschneider, Jost Bauch